Aktuelle Hinweise zur Umsetzung von Fördervorhaben unter den aktuellen Rahmenbedingungen

Um die Projekte auch in dieser Situation bestmöglich zu unterstützen, sollen alle zur Verfügung stehenden zuwendungsrechtlichen Möglichkeiten der Anpassung und Flexibilisierung in der Projektdurchführung genutzt werden.

Uns ist bewusst, dass weite Bereiche des öffentlichen Lebens und der Wirtschaft durch die Corona-Pandemie in Mitleidenschaft gezogen sind, auch Sie als Zuwendungsempfänger.  Viele von Ihnen müssen daher augenblicklich Maßnahmen zur Eindämmung der Verbreitung des Corona-Virus treffen bzw. sind selbst davon betroffen. Dies wird – neben allen anderen Fragen, mit denen Sie sich derzeit auseinanderzusetzen haben – bei Ihnen zu Anpassungen, Verschiebungen oder möglicherweise sogar Einstellung von geplanten Projektaktivitäten führen.

Um Ihr von uns gefördertes Projekt auch in dieser Situation bestmöglich zu unterstützen, wollen wir alle uns zur Verfügung stehenden zuwendungsrechtlichen Möglichkeiten der Anpassung und Flexibilisierung in der Projektdurchführung weitest möglich nutzen. Wir möchten Sie daher über folgende Möglichkeiten informieren:

1. Verzögerungen in Projekten

Sollten sich durch die aktuelle Situation Verzögerungen in der Projektdurchführung ergeben, bitten wir Sie, diese zu dokumentieren und sich zur Beantragung einer Laufzeitverlängerung mit der jeweils für Sie zuständigen Ansprechperson im BIBB in Verbindung zu setzen. Soweit im Einzelfall erforderlich, können Laufzeitverlängerungen auch mit einer Aufstockung der Zuwendung verbunden werden, insbesondere für Personalaufwendungen. Wenn Sie hier Mehrbedarfe sehen, sprechen Sie uns bitte frühzeitig an, damit wir diese mit der Planung der uns zur Verfügung stehenden Mittel abgleichen können.

2. Nachweispflichten und Verwendungspflichten

Die Fristen für einzureichende Berichte können bei Bedarf um einen angemessenen Zeitraum verlängert werden. Dies gilt auch für die Vorlage von Verwendungsnachweisen und Zwischennachweisen. Bitte setzen Sie sich hierzu mit Ihren Ansprechpersonen im BIBB in Verbindung.

Gleiches gilt auch, falls Statusseminare als Zwischennachweis geplant sind, aber derzeit nicht durchgeführt werden können. Auch hier kann über eine ggf. alternative Form der Anerkennung des Nachweises entschieden werden, sofern uns eine Beurteilung des Projektfortschritts möglich bleibt, beispielsweise ausnahmsweise durch die Übersendung der Präsentationsunterlagen oder einen Link zu online gestellten Unterlagen dieser Art per E-Mail als sachlicher Zwischennachweis.

Sollten Sie aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie Verwendungsfristen und die Verpflichtung zur alsbaldigen Verwendung von Mitteln nicht einhalten können, melden Sie die Verzögerungen und die konkreten Gründe zeitnah per E-Mail an Ihre Ansprechperson im BIBB, damit das BIBB ggf. von der Erhebung von Zinsen absehen kann.

3. Mittelanforderungen

Mittelanforderungen können jederzeit gestellt werden. Wir werden unser Möglichstes tun, damit Ihnen diese Gelder zeitnah zur Verfügung gestellt werden.

4. Veranstaltungen im Rahmen von Projekten

Wenn geplante Veranstaltungen kurzfristig abgesagt werden müssen, sollten Sie die jeweiligen vertraglichen Regelungen nutzen, z.B. durch Verschiebungen und Ausfallzahlungen.
Durch Vertragsanpassungen möglicherweise anfallende Kompensationszahlungen oder Zahlungen für abgesagte, nicht durchgeführte Veranstaltungen können ggf. im Rahmen der Projektförderung als zuwendungsfähig anerkannt werden. Setzen Sie sich bitte auch hierzu rechtzeitig mit Ihrer Ansprechperson im BIBB in Verbindung.

Soweit Sie noch keine vertraglichen Bindungen eingegangen sind, sollten Sie vor Verschiebungen geplanter Präsenzveranstaltungen auch alternative Veranstaltungsformate in Betracht ziehen (z.B. Webkonferenzen).

5. Reisekosten

Soweit innerhalb des geförderten Projekts Ausgaben für Reisen gesondert gefördert werden, Reisen jedoch aufgrund der Corona-Pandemie abgesagt werden müssen, besteht die Möglichkeit, dass Sie die notwendigen Stornokosten anzeigen und diese im Rahmen der Projektförderung als zuwendungsfähige Ausgaben erstattet werden.

6. Schriftformerfordernisse

Dort, wo im Zuwendungsverfahren ein zwingendes Schriftformerfordernis besteht und Sie dies derzeit nicht einhalten können, nutzen Sie bitte vorab die folgenden Übermittlungswege:

- E-Mail mit einer qualifizierten elektronischen Signatur oder

- Übermittlung des unterschriebenen Dokumentes per Telefax/ Computerfax oder

- Scan bzw. Foto des unterschriebenen Dokuments per E-Mail.

Das unterschriebene Papierdokument ist nachzureichen.

Darüber hinaus empfehlen wir Ihnen zu ermitteln, an welchen allgemeinen Unterstützungen der Bundesregierung Sie teilhaben können, insbesondere für Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft. Hinweise hierzu finden Sie insbesondere unter


Zusätzlich bestehen spezifische Unterstützungsangebote in den einzelnen Bundesländern.
 

Wir sind unter den Ihnen bekannten Kontaktdaten weiterhin zu erreichen.
 

Wir wünschen Ihnen und Ihren Familien vor allem, dass Sie gesund bleiben und die Situation gut überstehen.